AGB

1. Allgemeines

1.1. Geltung der Geschäftsbedingungen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen der Firmen

TOP LEARNING Einzelunterricht OG
TOP LEARNING Einzelunterricht Wien OG
TOP LEARNING Einzelunterricht Oberösterreich OG
TOP LEARNING Einzelunterricht Steiermark OG
TOP LEARNING Kinderkurse OG
TOP LEARNING Erwachsenenbildung OG

im folgenden zusammengefasst TOP LEARNING – gelten als Grundlage für die Vertragsabschlüsse sämtlicher von TOP LEARNING angebotenen Dienstleistungen/Produkte.
Die Webseiten von TOP LEARNING richten sich an Unternehmen sowie an private und gewerbliche Kunden (im folgenden Kunden genannt). Unsere Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage für beide Parteien.
Die einzelnen Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen gelten jeweils gemäß ihrem Inhalt gegenüber Verbrauchern und Unternehmen. Regelungen, die ausdrücklich als für Unternehmer geltend bezeichnet sind, gelten nicht gegenüber Verbrauchern. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen TOP LEARNING in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen Personen bei der Durchführung der Geschäftsbeziehung eine gewerbliche oder sonstige selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Geschäftsbedingungen der Kunden gelten nur dann, wenn TOP LEARNING dieser Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Es wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Dienstleistungen/Produkte unter jeweils einschlägigen AGB bzw. Anmeldebedingungen stehen können. Auf diese wird im Zusammenhang mit der jeweiligen Dienstleistung/dem jeweiligen Produkt ggf. gesondert hingewiesen.

1.2. Qualität und Verfügbarkeit unseres Personals
Alle unsere Lehrkräfte werden und wurden an Universitäten, Fachhochschulen oder pädagogischen Akademien ausgebildet bzw. sind aufgrund sonstiger beruflicher Ausbildung befähigt, Unterricht abzuhalten und verfügen über ausreichend Erfahrung. Bei der Auswahl unseres Lehrpersonals legen wir sowohl auf fachliche als auch auf pädagogische Kompetenzen wert.
TOP LEARNING ist bemüht, in allen Regionen von NÖ, OÖ, STMK und Wien Personal für sämtliche angebotenen Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Dies kann jedoch nicht garantiert werden.

1.3. Rechtmäßigkeit der Daten
Bei Anmeldung werden alle für eine Vermittlung relevanten Daten aufgenommen. Diese müssen wahrheitsgetreu sein. TOP LEARNING ist ausdrücklich berechtigt, Daten zu erheben, zu verarbeiten, zu speichern und für eigene Zwecke zu nutzen. Wir verpflichten uns, keine der übermittelten Kundendaten an Dritte (ausgenommen sind für TOP LEARNING tätige Lehrkräfte) weiterzugeben. Außerdem sind wir bemüht, die Datensicherheit und den Datenschutz im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten gegenüber dem Vertragspartner zu gewährleisten, sofern der Vertragspartner seinerseits die von ihm gelieferten Daten in rechtmäßiger Weise erhoben und übermittelt hat.

1.4. Vertragsabschluss
Die Anmeldung/Bestellung für die jeweilige Dienstleistung/das jeweilige Produkt erfolgt durch den Kunden entweder mittels mündlicher oder schriftlicher Annahme unseres schriftlichen Angebotes bzw. mit der Vereinbarung des Termins der ersten Einheit (konkludente Handlung) bei Standardprodukten wie Nachhilfe (Einzelunterricht), Musikunterricht oder Kinderkursen.

1.5. Terminzusagen, Lehrkräfte, Unterrichtsausfall, Lernziel
Terminzusagen seitens TOP LEARNING stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte.

TOP LEARNING ist bemüht, bei Ausfall einer Lehrkraft immer eine Ersatzlehrkraft zu stellen. Ein Anspruch auf die Unterrichtung einer bestimmten Lehrkraft besteht nicht.
Ein Wechsel der Lehrkraft kann aus organisatorischen Gründen nötig sein und berechtigt den Kunden weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag.

Für ausgefallene Unterrichtseinheiten (UE) oder Programme bietet TOP LEARNING Ersatzunterrichtseinheiten bzw. Ersatzprogramme an. Ist dies im Einzelfall nicht möglich, verpflichtet sich TOP LEARNING neben unverzüglicher Benachrichtigung des Kunden zur Rückvergütung ggf. gezahlter und nicht durchgeführter UE nach jeweiligem Programmabschluss.

1.6. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 7 Werktagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt grundsätzlich mit Vertragsabschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung des Widerrufs vor Fristablauf. Sofern der Kunde den Kurs begonnen hat/die erste UE abgelaufen ist, gilt das Widerrufsrecht nicht.
Der Widerruf ist zu richten an: TOP LEARNING, Feldgasse 8-14/11, 2201 Gerasdorf bei Wien, Fax: 0810/9554 380984, office@top-learning.at
Unbeschadet des Widerrufsrechts sind bereits in Anspruch genommene Dienstleistungen durch den Kunden zu bezahlen. Des Weiteren hat der Kunde bei Widerruf des Vertrages die Kosten für die Rücksendung von bereits in Empfang genommenen Unterrichtsmaterialien zu tragen.

1.7. Zahlungsbedingungen
Die jeweils geltenden Preise ergeben sich aus der jeweiligen Dienstleistungs-/ Produktbeschreibung auf www.top-learning.at bzw. aus dem erstellten Angebot. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird bei Anmeldung/Bestellung der Dienstleistung/des Produkts fällig.
Bei Zahlungsverzug berechnen wir eine Mahngebühr in Höhe von € 14,00 je Mahnung sowie ab Fälligkeit Verzugszinsen von 10% über dem jeweiligen Basiszinssatz. Für die Weiterreichung der Forderung an ein Inkassobüro verrechnen wir € 84,00 Aufwandsentschädigung.

1.8. Stornokosten von Kursen und Paketen
Falls der Rücktritt nicht innerhalb der 7 Tage Rücktrittsfrist erfolgt, ermöglichen wir unseren Kunden zu folgenden Konditionen Kurse zu stornieren.

bis 16 Werktage vor Kursbeginn – 25 Prozent des Kursbeitrages als Stornogebühr
15 bis 9 Werktage vor Kursbeginn – 50 Prozent des Kursbeitrages als Stornogebühr
8 bis 4 Werktage vor Kursbeginn – 80 Prozent des Kursbeitrages als Stornogebühr

Bei Stornierung ab 3 Werktagen vor Kursbeginn bis zum Tag des Kursbeginns, bzw. nach bereits begonnenem Kurs sind 100 Prozent des Kursbeitrages als Stornogebühr zu entrichten.
Die Stornogebühr ist an das Geschäftskonto zu überweisen.

1.9. Ausschluss vom Unterricht
Während des Unterrichts herrscht Rauchverbot sowie Alkoholverbot. Es gilt die aktuell gültigen Hygienebestimmungen einzuhalten. Es ist die Mitnahme jeglicher Art von Waffen untersagt. Eine Missachtung dieser Verbote bzw. jedes anderweitig ungebührliche Verhalten ggü. den Mitschülern oder Lehrkräften hat den sofortigen Ausschluss vom Unterricht zur Folge. Ein Anspruch auf Kostenerstattung besteht in diesem Falle nicht.

1.10. Aufsichtspflicht
Die Lehrkräfte haben die Aufsichtspflicht vom Zeitpunkt an, da der Schüler den Klassen – oder Unterrichtsraum betritt bis zum Verlassen desselben. Darüber hinaus besteht keine Aufsichtspflicht.

1.11. Terminabsage/-verschiebung für Einzelunterricht
Sollte der Kunde einen vereinbarten Termin aus unvorhersehbaren Gründen nicht einhalten können, so muss die geplante Unterrichtseinheit mindestens 24 Stunden vor Beginn telefonisch bei der Lehrkraft abgesagt werden. Eine spätere Absage kann aus organisatorischen Gründen nicht mehr berücksichtigt werden – Die Einheit ist somit zu bezahlen.

1.12. Teilnahme an Gruppenkursen
Die gebuchten Unterrichtseinheiten haben in aufeinanderfolgenden Wochen zu erfolgen.

1.13. Abhaltung von Gruppenkursen im Fernunterricht
Im Falle von unvorhersehbaren behördlichen Betriebseinschränkungen wird der Gruppenunterricht als Fernunterricht abgehalten.

1.14. Terminabsage bei Gruppenkursen
Eine Absage einer Einheit ist nur aufgrund von Erkrankung möglich. Auf Nachfrage ist dazu eine Krankmeldung des behandelnden Arztes vorzulegen.

1.15. Urheberrechte
Für den Unterricht notwendige Unterlagen werden von der jeweiligen Lehrkraft zur Verfügung gestellt und sind im Kurspreis inkludiert.
Die kursbegleitenden Lernunterlagen sind nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Eine über diesen Zweck hinausgehende Verwendung der Unterlagen, Anfertigung von Kopien oder eine Weitergabe an Dritte ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung gestattet.

1.16. Verwendung des Firmennamens des KUNDEN
Der Name des Kunden (sofern dieser eine juristische Person ist) kann als Referenz von TOP LEARNING zitiert werden, auch und vor allem auf der Homepage www.top-learning.at, es sei denn, der Kunde widerspricht diesem ausdrücklich schriftlich.

2. Spezielle Bedingungen für Nachhilfe (ausgenommen kommunal geförderte Nachhilfe)

2.1. Nutzung unserer Dienstleistungen
Nachdem wir Ihre Nachhilfeanforderung auf ihre Korrektheit überprüft haben, sind wir bemüht, so rasch wie möglich eine geeignete Lehrkraft zu finden. Der Nachhilfelehrer wird sich telefonisch mit Ihnen in Verbindung setzen, um einen Ersttermin zu vereinbaren. Dies geschieht in der Regel innerhalb weniger Tage. In seltenen Fällen kann es vorkommen, dass wir nicht sofort eine geeignete Lehrkraft zur Verfügung haben. Sollte es uns nicht gelingen, innerhalb einer angemessenen Frist eine Vermittlung zustande zu bringen, so erhalten Sie Ihre bereits bezahlte Einschreibgebühr selbstverständlich vollständig zurückerstattet.

2.2. Nachhilfeunterricht
Der Unterricht findet ausschließlich als Einzelunterricht mit einer Dauer von 120 Minuten (=Doppeleinheit) in den Räumlichkeiten des Schülers, in Ausnahmefällen auch des Lehrers, statt. Es besteht keine Bindungsfrist, Mindest-Konsumationspflicht oder Ähnliches. Auf einen regelmäßigen Unterricht sollte geachtet werden, um den Lernfortschritt sicherzustellen.

2.3. Zahlungsmodalitäten
Die konsumierten Einheiten sind im Anschluss an den Unterricht an den Lehrer zu bezahlen. Bei Nichteinhalten behalten wir uns vor, keinen weiteren Unterricht abzuhalten.

2.4. Lernpakete
Es können Lernpakete laut Preisliste gebucht werden. Diese sind unter nachhilfe@top-learning.at oder per Telefon (Wien: 0676/4206670; NÖ: 0676/4206671) zu bestellen. Die Pakete sind fächerbezogen zu buchen, d.h. es ist jeweils nur ein Gegenstand pro Paket möglich. Sollten mehrere Fächer gewünscht werden, so sind auch mehrere Pakete erforderlich.

Die Konsumation dieser Pakete hat ausnahmslos im vereinbarten Zeitraum zu erfolgen. Die restlichen Einheiten verfallen.

3. Spezielle Bedingungen für kommunal geförderte Nachhilfe (Gemeinde Gerasdorf)

3.1. Nutzung unserer Dienstleistungen
Nachdem wir das Anmeldeformular für die geförderte Nachhilfe auf ihre Korrektheit überprüft haben, werden Ihre Daten zur Überprüfung des Hauptwohnsitzes des Kindes an die Gemeinde weitergeleitet. Erst nach erfolgreicher Überprüfung wird die Anmeldung gültig. Erst danach kann am Gruppenunterricht teilgenommen werden bzw. Termine für Einzelunterricht vereinbart werden.

3.2. Übertragbarkeit von gebuchten Paketen
Eine Buchung muss immer für ein Kind und ein bestimmtes Fach erfolgen. Gebuchte Einheiten sind nicht auf andere Kinder übertragbar und können auch nicht für andere Fächer verwendet werden.

3.3. Terminabsage
Gruppenunterricht: Eine Absage einer Einheit ist nur aufgrund von Erkrankung möglich. Die Absage hat bis spätestens 09:00 am Unterrichtstag zu erfolgen. Auf Nachfrage ist dazu eine Krankmeldung des behandelnden Arztes vorzulegen.

Einzelunterricht: Eine Absage einer Einheit ist bis zu 24 Stunden vor dem geplanten Termin möglich. Spätere Absagen können nicht berücksichtigt werden.

3.4. Verfall von gebuchten Paketen
Gebuchte Einheiten verfallen 3 Jahre nach dem Datum der Buchung.

4. Spezielle Bedingungen für Kinderkurse (Native-Sprachkurse, AHS-Vorbereitungskurse, Bewegungscoaching, Hausaufgabenbetreuung)

4.1. Durchführung von Kinderkursen
TOP LEARNING führt in Bildungseinrichtungen (bzw. an einem vom Kunden gewünschten Ort) Kinderkurse durch. Eine Einheit beträgt 50min – Die Anzahl der Einheiten und die Dauer des Kurses sind individuell und richten sich nach den Wünschen der Kunden. Der Preis des Kurses bemisst sich nach der Anzahl der Teilnehmer und der Anzahl der Einheiten. Es bestehen individuelle Mindestteilnehmerzahlen die einzuhalten sind. Die Organisation der Räumlichkeiten muss durch die Teilnehmer erfolgen.

4.2. Kursanmeldung/Vertragsabschluss
Die Anmeldung zum Kurs erfolgt durch Bekanntgabe der persönlichen Daten sowie durch schriftliche Bestätigung der Akzeptanz der Kursbedingungen auf dem von TOP LEARNING zur Verfügung gestellten Anmeldeformular. Bezüglich Rücktritt gilt 1.6.

4.3. Stornierung der Teilnahme an Kinderkursen
Der volle Kursbetrag wird mit Kursbeginn fällig. Ein Ausstieg ist jeweils zu Semesterende möglich, wobei die Kündigungsfrist 1 Monat beträgt. Die Kündigung hat schriftlich an das Büro von TOP LEARNING zu erfolgen. Sollte die Gruppengröße unter die Mindestteilnehmerzahl fallen, wird der Kurs aufgelöst. Der aliquote Kursbetrag wird rückbezahlt.
Sollte aufgrund von Rücktritt oder Kündigung von Teilnehmern sich die Gruppengröße derart verringern, dass ein höherer Stundensatz zur Anwendung käme, so wird dieser nachverrechnet.
Für die Nichtinanspruchnahme von einzelnen Kursterminen gibt es keine aliquote Refundierung auch nur eines Teils des vollen Kursbetrages.

4.4. Unterricht in Kindergärten im Auftrag der Gemeinde
Sollte der Fall eintreten, dass während des beauftragten Schuljahres keine Lehrkraft zur Verfügung steht, so wird der aliquote Anteil an die Gemeinde refundiert. Es leiten sich daraus für die Gemeinde keine wie auch immer gearteten Schadenersatzansprüche ab.
Aus der Beauftragung erwächst der Gemeinde kein Recht, auf die Personalauswahl Einfluss zu nehmen. TOP LEARNING behält sich das Recht vor, die Lehrkraft auszutauschen.

5. Abschließendes

5.1. Haftung und Gewährleistung
TOP LEARNING haftet nicht für Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von www.top-learning.at.
TOP LEARNING haftet nicht für das Nichterreichen eines bestimmten Lern- und Seminarerfolges. TOP LEARNING haftet des Weiteren nicht für den Ausfall einzelner Seminarmodule aufgrund höherer Gewalt. Die Haftung von TOP LEARNING aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

5.2. Exklusivität des Personals
Der Kunde verpflichtet sich, das von uns vermittelte Lehrpersonal nicht für eigene Unterrichtszwecke zu beschäftigen oder im Auftrag Dritter zu vermitteln. Bei Zuwiderhandeln werden wir den entstandenen Schaden verrechnen zzgl. einer Vertragsstrafe von 1.200€.

5.3. Änderungsvorbehalt der AGBs
TOP LEARNING behält sich vor, diese AGBs jederzeit zu ändern. Werden einzelne Bestimmungen dieser AGBs aufgrund aktueller Rechtssprechung ganz oder teilweise ungültig, bleiben davon die restlichen Bestimmungen gänzlich unberührt.

5.4. Schlussbestimmung / Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand ist Korneuburg.